Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von HMS Büroservice – Hilda Schaible

§ 1 Geltungsbereich Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Aufträge auf Werkvertragsbasis, soweit sich nicht aus dem Angebot von HMS Büroservice oder aus schriftlichen Vereinbarungen der Beteiligten etwas anderes ergibt.

Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

§ 2 Gegenstand Gegenstand des Vertrages sind die in der Auftragsbestätigung oder im Vertrag bezeichneten Dienstleistungen im Bereich der vorbereitenden Buchhaltung und Büroorganisation.

§ 3 Leistungsumfang Die Aufgabenstellung, Vorgehensweise und Art der Arbeitsergebnisse sind durch das Angebot von HMS Büroservice festgelegt, soweit sie nicht in den schriftlichen Vereinbarungen geregelt sind.

Änderungen, Ergänzungen oder Erweiterungen der Aufgabenstellung bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.

§ 4 Feststellung der Auftragsbeendigung Hat HMS Büroservice die vereinbarten Leistungen erbracht, wird dies dem Auftraggeber schriftlich mitgeteilt.

Der Auftrag gilt als abgeschlossen, wenn HMS Büroservice die schriftlichen Arbeitsergebnisse dem Auftraggeber übergeben hat oder dieser die Übernahme schriftlich bestätigt  hat. Der Auftraggeber kann innerhalb von vier Wochen schriftlich mit Begründung widersprechen.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Arbeit von HMS Büroservice zu unterstützen und alle erforderlichen Voraussetzungen unentgeltlich zu schaffen.

Unterlässt der Auftraggeber dies, sind dokumentierte Wartezeiten gesondert zu vergüten.

Urheberrechte verbleiben bei HMS Büroservice. Vom Auftraggeber gefertigte Berichte, Entwürfe und Berechnungen dürfen nur für eigene Zwecke genutzt werden.

§ 6 Vertraulichkeit HMS Büroservice verpflichtet sich zur Vertraulichkeit hinsichtlich aller Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers und unterzeichnet auf Wunsch eine entsprechende Verpflichtungserklärung.

§ 7 Loyalitätsverpflichtung Beide Parteien verpflichten sich zu gegenseitiger Loyalität. Die Einstellung oder sonstige Beschäftigung von Mitarbeitern von HMS Büroservice durch den Auftraggeber innerhalb von 12 Monaten nach Beendigung des Auftrags ist untersagt. Ein Verstoß führt zu einer Konventionalstrafe von 5.000 EUR.

§ 8 Mängelfreiheit Die von HMS Büroservice überlassenen Arbeitsunterlagen gelten als Information zum Bearbeitungsstand. Erfolgt keine unverzügliche Beanstandung, gelten sie als Grundlage für die Mängelfreiheit der Leistung.

§ 9 Honorare und Kosten Das Entgelt richtet sich nach den im Vertrag vereinbarten Sätzen.

Rechnungen sind sofort und ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen von 5 Prozentpunkten p.a. über dem Basiszinssatz berechnet.

§ 10 Gewährleistung und Haftung HMS Büroservice haftet für die Dauer von zwei Jahren für nachgewiesene Mängel.

Keine Haftung besteht, wenn der Mangel durch fehlerhafte Mitwirkung des Auftraggebers verursacht wurde.

Für schuldhaft verursachte Schäden haftet HMS Büroservice bis zu einem Betrag von 25.000 EUR, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.

§ 11 Verzug und höhere Gewalt Bei Verzögerungen kann der Auftraggeber nach angemessener Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.

Ereignisse höherer Gewalt berechtigen HMS Büroservice zur Verlängerung der Leistungsfrist.

§ 12 Vertragsdauer und Kündigung Der Vertrag läuft unbefristet, sofern nicht anders vereinbart.

Kündigungen bedürfen der Schriftform.

§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand Es gilt das Recht der Republik Finnland. Gerichtsstand ist Juuka.

§14 Schlussbestimmungen Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

 

Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG:

HMS Büroservice
Tuopanjoentie 366A
83950 Ahmovaara, Juuka, Finnland

Kontakt:
E-Mail: schaible-bueroservice@outlook.de

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:
Hilda-Maria Schaible
Tuopanjoentie 366A
83950 Ahmovaara, Juuka, Finnland

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